Dank der Beharrlichkeit von Gerhard Hartz und Gerhard Staudt sowie den Bezirksratsmitgliedern Holger Horn und Hans-Jürgen Feix, die die notwendigen Anträge stellten, ist die Sanierung des Sitterswegs inzwischen in Gang gekommen.

Bei einer Vorstandssitzung des OV Halberg unter Leitung von Andrea Alt-Bohr, der neuen Vorsitzenden, wurde generell über die Bedeutung eines gut ausgebauten und gepflegten Wanderwegenetzes gesprochen: als Naherholungsraum für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks sowie als regionaltouristisches Ausflugsziel für Wanderer und Pilger. Verschiedene Wanderrouten führten durch den Bezirk Halberg, darunter auch Teilstrecken des saarländischen Jakobswegs und des Saarland-Rundwanderwegs oder des bis heute beliebten Wallfahrtswegs zum Kloster Gräfinthal.

Die verantwortlichen Stellen (städtisches Amt für Grünanlagen, Forsten und Landwirtschaft; SaarForst) seien gehalten, für Pflege und Erhalt dieser von Spaziergängern und Wanderern genutzten Wald- und Feldwirtschaftswege Sorge zu tragen. Vor allem bei heftigen Niederschlägen komme es, so Roland Schmitt von der Eschringer Ortsgruppe, durch
Großfahrzeuge und massiven Pferdeberitt bisweilen zu nachhaltigen Schädigungen des Wegeverbundes.

Freundliche Grüße

Stephan Körner                                                                                     Andrea Alt-Bohr

Ortverbandsvorsitzender                                                                     Ortsverbandsvorsitzende

In der sehr gut besuchten Veranstaltung wurde klar, dass es im Saarland ohne uns GRÜNE keine wirkliche Umweltpolitik geben wird. Franz Untersteller lobte zunächst die Arbeit von Simone Peter. So wurden im kleinen Saarland in der Zeit von GRÜN 13 Windkraftanlagen installiert, während man in Baden Württemberg im vergleichbaren Zeitraum auf 8 Windkraftanlagen kam.

Eine große Koalition bedeutet Stillstand. Simone Peter erläuterte nochmals ihren Masterplan für das Saarland und kommt schließlich auch darauf zu sprechen, wie viele Arbeitsplätze bereits durch die neuen Energien geschaffen wurde und noch zu schaffen sind. Franz Untersteller unterstreicht dieses Argument an einem konkreten Beispiel. Bei dem Besuch eines
Betriebes in Baden Württemberg, das erfolgreich Windkraftanlagen herstellt und weltweit vertreibt, kommen die Narben, die man bei der Verarbeitung braucht, aus dem Saarland.

Es wurden Fragen zur Geothermie und der Wärmedämmung erläutert. Und schließlich kam der sehr gut moderierende Stephan Körner auf das Thema Cattenom. Dass französische Politiker schon damals Bedenken gegen das Kernkraftwerk äußerten, weil man im Falle eines Gaus und bei Westwind mit bis zu 1 Million Toten und Verletzten rechnen muss und man den Finger „weiter in die Wunde“ legen müsse, antwortete Simone unter dem Applaus der Anwesenden auf die Frage, was denn nun mit Cattenom sei.

Fazit: Eine große Koalition im Saarland braucht eine gesunde und gut arbeitende Opposition. Dass wir GRÜNE in der Zeit der
Regierungsverantwortung gezeigt haben, dass wir es können, das steht nun einmal fest. Dass wir die richtigen Köpfe eben auch für eine gute Oppositionsarbeit haben, das hat Simone an diesem Abend eindrucksvoll gezeigt.

BÜNDNIS 90/ Die Grünen im OV Halberg: Die Verlegung der Geriatrie auf den Sonneberg sprengt alle Kosten

Saarbrücken, 26. September 2011 – Die Schließung der Geriatrie des Brebacher Krankenhauses sei angeblich beschlossene Sache. So jedenfalls äußerten sich Alfons Vogtel, Chef der SHG-Klinken, und Regionalverbandsdirektor Peter Gillo am 14. September 2011 auf der Sitzung des Stadtrats-Ausschusses für Sport und Sicherheit. Nachfragen von Hans-Jürgen Fuck-Feix, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/ DieGrünen im Bezirksrat Halberg, nach der Finanzierung der geplanten Geriatrie auf dem Sonnenberg blieben unbeantwortet. Dazu könne man im Augenblick nichts sagen, so Vogtel und Gillo.
Fest steht, dass die ursprünglich angesetzten 10 Millionen Euro als Finanzierungsrahmen nicht ausreichen. Mittlerweile schätzt man die Kosten für den Ausbau der Geriatrie auf dem Sonnenberg auf 25 Millionen Euro, wobei die Ausgaben für das notwendige zusätzliche Parkhaus hierbei noch nicht berücksichtigt sind. „Erleben wir hier unser Stuttgart 21?“, fragt sich Fuck-Feix. Auf konkrete Fragen zum Thema Kostenexplosion sind weder Alfons Vogtel noch Peter Gillo eingegangen.
Dabei steht mit dem Verbleib der Geriatrie im Krankenhaus Brebach eine Alternative zum neuen Standort zur Verfügung. BÜNDNIS90/ Die Grünen in Halberg fordern, dass alle Zahlen auf den Tisch kommen. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass eine Verlegung der Geriatrie wirtschaftlich keinen Sinn macht, muss die Geriatrie in Brebach bleiben und sinnvoll ausgebaut werden. Das Krankenhaus in Brebach bliebe dann erhalten.

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V.i.S.d.P.: BÜNDNIS 90/ Die Grünen OV Halberg
Friedhelm Chlopek
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BÜNDNIS 90/ Die Grünen im OV Halberg: Der Haltepunkt der Saarbahn muss endlich behindertengerecht ausgebaut werden

Saarbrücken, 22. September 2011 – Der Bahnhof Güdingen ist für Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen oder alte Menschen, die mit dem Fahrrad unterwegs auch die Stadtbahn nutzen und in Güdingen ein- oder aussteigen wollen, nicht zumutbar.
Bilder, von denen man denkt, sie gehören ins 20. Jahrhundert: da hält sich ein gehbehinderter Mensch am Geländer fest, während sein Begleiter im Eiltempo den Rollstuhl die Treppen hochschleppt. „Unmöglich, menschenunwürdig“, so Claudia Willger, OB Kandidatin von BÜNDNIS90/ Die Grünen, die ein solche Szene aus der Stadtbahn heraus auf dem Weg zur Arbeit beobachten musste, am Haltepunkt in Güdingen.
Theo Graff :“ Meine Schwiegermutter, die Rollstuhlgebunden ist (Pflegerollstuhl) kann ich aus dem Langwiedstift nicht ohne großen finanziellen Aufwand (Taxi) zu Familienfeiern nach Hause holen.“ Herr Graff ist seit 2008 Güdinger Bürger und bemüht sich auf den Missstand am Güdinger Bahnhof aufmerksam zu machen.
Anfragen bei der Oberbürgermeisterin Charlotte Britz im Jahre 2008 vertrösteten auf 2011. Dieses Jahr wird wieder nichts in Angriff genommen. BÜNDNIS90/ Die Grünen in Halberg empfindet es als Schande, dass man so ein grundlegendes Anliegen nicht umgehend in Angriff nimmt. Unsere behinderten Mitbürger in Güdingen sollten die Chance erhalten, ihren Wohnort über die Saarbahn erreichen und auch verlassen zu können. Wir fordern daher umgehend den behindertengerechten Ausbau des Haltepunktes in Güdingen.

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V.i.S.d.P.: BÜNDNIS 90/ Die Grünen OV Halberg
Friedhelm Chlopek
friedhelm_chlopek@yahoo.de

Chaotischer Abstimmungsverlauf in der Regionalversammlung – LINKE, FDP und Bündnisgrüne rufen Kommunalaufsicht an. Die Fraktionen der LINKEN, der FDP und der Bündnisgrünen (inklusive des Vertreters der Freien Wähler) forderten in der gestrigen Regionalversammlung eine angemessene Teilhabe bei der Entscheidung über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Saarland Heilstätten GmbH (SHG). Eben dies wurde von Regionalverbandsdirektor und Mehrheitsfaktionen – CDU und SPD – schlicht verweigert.

Als Anteilseigner an der SHG mit einem Gesellschaftsanteil von ca. 40% stehen dem Regionalverband drei Aufsichtsratsmitglieder zu – darunter der Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD).

Bereits im Vorfeld hatte die FDP-Fraktion durch ihren Fraktionsvorsitzenden Manfred Baldauf Bedenken an dem bis dahin abgelaufenen Auswahlverfahren und dem vorgesehen Wahlverfahren geäußert. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Jürgen Trenz, schlug als Kandidaten seinen Fraktionskollegen Sigurd Gilcher vor, der auch die Unterstützung der Fraktionen der Bündnisgrünen und der FDP fand.

Im Verlauf der Sitzung kam es zu heftigen Auseinandersetzungen über das anzuwendende Verfahren. Nachdem die Rechtmäßigkeit einer ersten Abstimmung vom bündnisgrünen Vertreter Stephan Körner gerügt wurde, musste der Direktor die
Wahl wiederholen. Auch diese zweite Abstimmung wies indes – sowohl nach Auffassung der Opposition als auch einzelner Koalitionsvertreter – erhebliche Verfahrensmängel auf.

Am Ende des überaus zweifelhaften Verfahrens setzten die Fraktionen von CDU und SPD mit ihrer absoluten Mehrheit Manfred Hayo (CDU) und Volker Schmidt (SPD) als Kandidaten für den Aufsichtsrat der SHG durch – zu bestätigen hat sie nun deren Gesellschafterversammlung. Letzteres scheint indes reine Formsache. Die drei kleineren Fraktionen hegen indes begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens. Sie werden eine Prüfung des Verfahrens durch die
Kommunalaufsicht beantragen.

Das saarländische Kommunalselbstverwaltungsgesetz sieht für die Vertretung von Kommunen in Unternehmen in Privatrechtsform prinzipiell zunächst einmal die Einigung vor – das heißt die Vertreter sollten im Konsens der Parteien bestimmt werden. Davon allerdings wollten weder der Regionalverbandsdirektor noch die Vertreter der Großen Koalition etwas wissen: Einigungsgespräche lehnten sie brüsk ab. Auch eine Verhältniswahl – bei der auch Vertreter kleinerer Parteien zum Zuge gekommen wären – kam für sie nicht in Frage. Selbst eine geheime Wahl – an sich eine demokratische Selbstverständlichkeit – blockierten sie mit ihrer Mehrheit. Ebenso weigerten sie sich, vor der Entscheidung eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht zu ermöglichen.

Die kleineren Fraktionen sehen darin einen klaren Verstoß gegen den demokratischen Geist und das Kommunalselbstverwaltungsgesetz. Dessen Regelungen sollen gerade verhindern, dass Mehrheitsfraktionen im Alleingang die Kontrolle über solche Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung ausüben – wie es just wieder der Fall zu sein scheint.

Regionalverbandsdirektor Gillo zeigte in der Leitung der Versammlung und der Durchführung der Abstimmungen derart deutliche Schwächen, dass er damit selbst in den eigenen Reihen tumultartige Szenen auslöste. Im Verlauf seiner Bemühungen, die Interessen der CDU- und SPD-Mehrheit zu verteidigen, entglitt ihm gleich mehrfach das Verfahren: So bestand Gillo trotz zahlreicher Hinweise aus dem  Plenum auf der Durchführung eines dritten Wahlgangs – obwohl die zur Verfügung stehenden Aufsichtsratsposten bereits an die SPD und CDU Vertreter verteilt waren. Noch viel bedauerlicher ist aber, dass er sich offenbar allein als Sachwalter der Mehrheit der Regionalversammlung versteht und sich in keiner Weise um eine Einigung zwischen den Fraktionen bemüht hat, ja diese regelrecht konterkariert hat.

Das Vorgehen von Regionalverbandsdirektor und Mehrheitsfraktionen ist gerade angesichts der jüngsten Affäre um die absurd
überhöhte Abfindung von 700.000 € an den ehemaligen Geschäftsführer der SHG, Joachim Wild, nur als skandalös zu bezeichnen. In eben dieser Affäre hatte der Aufsichtsrat schlicht versagt. Der Verdacht liegt nun nahe, dass sich die Mehrheitsfraktionen und Gillo bei diesen Vorgängen um die SHG schlicht nicht in die Karten sehen lassen wollen. Die SHG-Anteile gehören aber allen Bürgerinnen und Bürgern des Regionalverbandes, nicht nur den Funktionären von CDU und SPD.

Trotz der Katastrophe in Fukushima arbeiten sie wieder, die Räder der Atomlobby. Frankreich denkt nicht daran, abzuschalten. Italien will trotz allem neue Kernkraftwerke bauen. Die Liste derer, die immer noch glauben, es besser zu wissen und die Kernkraftwerke bauen oder weiter betreiben wollen, lässt sich an dieser Stelle beliebig fortsetzen.

Klar ist aber auch, dass die, die das zu verantworten haben nicht zu ihrer Verantwortung stehen. Oder glaubt irgendjemand, dass der Schaden, den TEPCO in Japan angerichtet hat, von den Verantwortlichen bezahlt wird? So lächerlich die Frage auch klingen mag, sie veranschaulicht klar und deutlich, wer bei einem solchen Unfall den Schaden trägt. Die Bürgerinnen und Bürger des Landes und die Anrainerstatten. Und das immer im doppelten Sinne. Tote oder die Folgen der Strahlung wie bspw. Missgeburten sind nicht einfach mit Geld zu ersetzen. Der Verlust der Heimat ist schmerzlich. Geld kann nicht alles, zumal es meisten noch nicht einaml fliesst. Das zeigt sich in Japan oder auch in Tschernobyl. Wenn es in Cattenom knallt, dann werden auch wir hier die Zeche zahlen und nicht diejenigen, die dafür Verantwortlich sind.

Am Ostermontag wird in Cattenom demonstriert. Lasst uns ein Zeichen setzen. Für den Ausstieg.

Friedhelm Chlopek

- Ensheim-Sitters
- Eschringen-Sitters und
- Verbindung Eschringen (Erlenhein) – Fechingen Hauptstraße

eingesetzt hat, konnten sie endlich den ersten akzeptablen Erfolg verbuchen. Von unserem Bezirksratsmitglied und stellvertretenden Bezirksbürgermeister Hans-Jürgen Fuck-Feix aus Ensheim, wurde Ihnen mitgeteilt, dass im Frühjahr die o. a. Wege so instand gesetzt  werden sollen, dass  sie dauerhaft begehbar sein werden.
Von der aktiven Ortsgruppe auch ein Herzlichen Dank auch an unser Bezirksratsmitglied Holger Horn aus Fechingen, der sich ebenfalls immer wieder im Bezirksrat dafür einsetzte, dass für dieses Problem eine gangbare Lösung gefunden wurde.
Mehr zu Eschringen und der Ortsgruppe finden Sie unter http://www.gruene-eschringen.de

Am Stand fand auch eine Unterschriftenaktion zum Thema statt. „Über 40 Unterschriften in weniger als zwei Stunden, das ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis“, so Friedhelm Chlopek, Vorsitzender des OV Halberg.

Dank auch an die Mietglieder, die diesen Stand möglich gemacht haben. Auf dem Foto sehen wir Stephan Körner, Andrea Alt Bohr und Hans Jürgen Fuck-Feix.

Unseren nächsten Stand machen wir am kommenden Samstag, den 26. März 2011, in Ensheim.

Zu unserem Flyer: http://halberg.gruene-eschringen.de/wp-content/uploads/Flyer_überarbeitet_zum-Druck_klein.pdf

Aussitzen will die Frau Bundeskanzlerin also den Ausstieg aus dem Ausstieg. Wir Halberger Grüne finden: DAS GEHT NICHT !!

Schaltet endlich die Atomkraftwerke in Deutschland ab. Genauso wie die Titanic nicht unsinkbar war, sind unsere Atomkraftwerke nicht sicher. Deswegen beteiligen sich viele Halberger Grüne an den Montagsdemos. Deswegen werden wir am Samstag, den 19. März in Brebach einen Stand machen. Hier starten wir mit einer Unterschriftenaktion

ABSCHALTEN! JETZT! FÜR IMMER!

Und nicht nur für drei Monate.

Und dazu die Pressemitteilung aus dem Landtag:

Grüne fordern nach Atomkatastrophe in Japan das sofortige Abschalten von Atomkraftwerken in erdbebengefährdeten Gebieten

Zur drohenden Kernschmelze im japanischen Atomkraftwerk Fukushima nach dem schweren Beben vom Freitag erklären die Mitglieder der Grünen-Landtagsfraktion, Claudia Willger-Lambert, Hubert Ulrich und Markus Schmitt:

“Die Meldungen und Bilder aus Japan sind schockierend. Die Menschen in Japan wurden von der schwersten Naturkatastrophe in der Geschichte ihres Landes getroffen. Ihnen gilt unser tiefstes Mitgefühl. Es muss schnellstmöglich alle erdenkliche Hilfe für die Betroffenen vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Nachdem sie nicht nur das verheerende Beben mit dem ihm folgenden Tsunami erleiden mussten, droht ihnen nun auch noch ein atomarer Super-GAU. Die Schäden im Atomkraftwerk Fukushima haben bereits zu einer großen Explosion geführt und offenbar hat auch bereits die Kernschmelze begonnen. Es bahnt sich eine nukleare Katastrophe von erheblichem Ausmaß an.

Diese Katastrophe führt uns wieder deutlich vor Augen, dass Atomkraftwerke einfach nicht sicher betrieben werden können und weltweit eine unbeherrschbare Gefahr für Mensch und Natur darstellen. Japan ist ein hoch technologisiertes Land und war trotzdem nicht in der Lage, die Sicherheit seiner Atomkraftwerke zu garantieren. Diese Technologie ist nach wir vor hochriskant und lebensgefährlich. Das gilt für alle Reaktoren rund um den Erdball – auch hier in Deutschland. Wir fordern die Bundesregierung auf, unverzüglich einen bundesweiten Atomgipfel einzuberufen und sofort die Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke rückgängig zu machen. Deutschland muss so schnell wie möglich mit der Energieerzeugung aus Atomkraft aufhören. Wir fordern außerdem, Atomkraftwerke in erdbebengefährdeten Gebieten sofort abzuschalten!”

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Die Pressemitteilung kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: http://www.gruene-surfer.de/presse/pmf/2011/pmf2006.pdf

Es passiert nicht alle Tage, dass sich (fast) alle Parteien einig sind. Am Samstag, den 12. März 2011 trafen sich Vertreter der CDU, SPD, FDP und Bündnis90/DIE GRÜNEN, um gemeinsam für den Erhalt des Frischemarktes zu kämpfen. „Leider“, so Friedhelm Chlopek, Vorsitzender des OV Halberg, „fehlen die LINKEN, die hier immerhin 15% an Wählerstimmen gewonnen haben.“ Das war aber dann auch der einzige Wehrmutstropfen an diesem Samstagvormittag.

Die Bürgerinnen und Bürger konnten Lob und Tadel mitteilen, sowohl in persönlichen Gesprächen als auch in schriftlicher Form. Formulare konnten ausgefüllt werden; sie wurden an diesem Tag gesammelt und werden nach der Aktion “Erhalt des Frischemarktes in Bübingen” (sie läuft vom 14. März bis einschließlich 19. März 2011) vom Betreiber ausgewertet. Danach überlegen sich die Betreiber des Marktes (die Firma Kelkel), ob sie tatsächlich dem Markt schließen oder unter verbesserten Bedingungen weiter betreiben soll.

Natürlich bewegen sich alle Marktteilnehmer innerhalb bestimmter Gesetzmäßigkeiten. Stimmt ein Konzept nicht, fällt der Zuspruch der Kunden und damit auch der Umsatz ab und der Gewinn weg. Auf der anderen Seite hat man das Thema der öffentlichen Nahversorgung in Gebieten wie Bübingen. Für manchen im Ort ist der Markt eine der wenigen Möglichkeiten, vernünftig einkaufen zu können. „Sollte es der Markt tatsächlich schaffen, sein Sortiment bedarfsgerecht umzustellen, sollte der Erhalt gesichert sein“, so Friedhelm Chlopek. Der OV Halberg von Bündnis90/DIE GRÜNEN wünscht dabei viel Erfolg.